Elterninformation zur Rückerstattung der Kita-Gebühren

Liebe Eltern,

die Kindertagesstätten sind seit dem 16. März 2020 aufgrund einer behördlichen Anordnung im Interesse des Gesundheitsschutzes geschlossen. Die Schließung der Kindertagesstätten wird mindestens noch bis zum 19.04.2020 andauern. Alle Eltern stehen nunmehr vor dem Problem, neben ihren beruflichen Verpflichtungen auch ihre Kinder selbst zu betreuen.

Die Koalitionsfraktionen des Landes Schleswig-Holstein haben deshalb in einer Kabinettssitzung am 21. März 2020 beschlossen, die Kommunen mit 50 Millionen Euro aus dem Corona-Soforthilfeprogramm zu unterstützen, damit Eltern landesweit die Kita-Gebühren für zwei Monate zurückerstattet werden können. Auch Eltern, die ihr Kind in der Notbetreuung haben oder hatten, sollen von der Erstattung profitieren. Die genauen Einzelheiten sollen kurzfristig mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart werden.

Hinsichtlich der Grundschulkinder, die durch die Schulschließungen die Betreuung nach dem Unterricht in ihrer Grundschule nicht mehr in Anspruch nehmen können, gibt es vom Land noch keine Lösung. Ich hoffe, dass diese Eltern nicht schlechtergestellt werden und ebenfalls eine Rückerstattung der Gebühren erhalten werden.

Da das Land zum jetzigen Zeitpunkt eine entsprechende Richtlinie zur Rückerstattung der Kita-Gebühren erarbeitet, kann derzeit noch nicht abgesehen werden, wie die Gebührenerstattung vonstattengehen wird. Aus diesem Grund sind die Kita-Gebühren, zunächst für den Monat April 2020, weiterhin von den Eltern zu leisten bzw. werden von den Kita-Trägern weiterhin eingezogen.

Sobald mir nähere Informationen über die Verfahrenweise zur Rückerstattung der Kita-Gebühren vorliegen, erfolgt zu gegebener Zeit eine gesonderte Information.

Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass Eltern mit geringen Einkommen, insbesondere aufgrund der aktuellen Situation, auf Antrag eine Ermäßigung der Kita-Gebühr erhalten können. Für Auskünfte steht Ihnen Frau Corinna Siebert vom Fachdienst Öffetnliche Sicherheit und Soziales telefonisch unter 040/830 37-158 bzw. per Mail unter corinna.siebert@stadt-schenefeld.de zur Verfügung.

Herzliche Grüße
Ihre Christiane Küchenhof